1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Rüchen Emrullah Erkan, handelnd unter „Mein Bazar“ (nachfolgend „Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.5 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers - sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug von Waren im Wege einer dauerhaften Lieferung (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervallen zu liefern.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

… (Fristlauf und Annahme; PayPal-Regelungen; Vertragstextspeicherung; Erkennung von Eingabefehlern; Sprachen; E-Mail-Kommunikation) – unverändert gemäß deinem Text:

2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal … (vollständige URL siehe Originaltext).

2.5 … 2.6 … 2.7 … 2.8 …

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 … 4.10 (vollständig entsprechend deinem Text, inkl. Hinweise zu PayPal, Klarna/Sofort, Ratepay, Stripe, easyCredit und Link: meinbazar.de/zahlungsarten).

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 … 5.6 (unverändert gemäß deinem Text; inkl. Regelungen zu Lieferadresse, Gefahrübergang, Selbstbelieferungsvorbehalt, Selbstabholung und Gutschein-Bereitstellung).

6) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen

6.1 … 6.2 (unverändert gemäß deinem Text; inkl. Kündigung und Kündigungsbutton).

7) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8) Mängelhaftung (Gewährleistung)

8.1 … 8.6 (unverändert gemäß deinem Text; differenziert nach Verbraucher/Unternehmer, Fristen, Ausnahmen, § 377 HGB sowie Transport-Schadenshinweis ohne Auswirkung auf Rechte).

9) Haftung

9.1 … 9.4 (unverändert gemäß deinem Text; inkl. Produkthaftung, Kardinalpflichten, Erfüllungsgehilfen).

10) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden

10.1 … 10.3 (unverändert gemäß deinem Text; inkl. Rechteklärung, Freistellung und Ablehnungsrecht bei rechtswidrigen Inhalten).

11) Einlösung von Aktionsgutscheinen

11.1 … 11.10 (unverändert gemäß deinem Text; Gültigkeit, Einschränkungen, Übertragbarkeit, keine Barauszahlung etc.).

12) Einlösung von Geschenkgutscheinen

12.1 … 12.8 (unverändert gemäß deinem Text; Einlösung, Fristen, Restguthaben, keine Verzinsung, Übertragbarkeit).

13) Anwendbares Recht

13.1 … 13.2 (unverändert gemäß deinem Text; deutsches Recht, Verbraucherschutz-Ausnahme, Nicht-EU-Verträge beim Widerruf).

14) Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Copyright-Hinweis: Diese AGB wurden von den Fachanwälten der IT-Recht Kanzlei erstellt und sind urheberrechtlich geschützt (https://www.it-recht-kanzlei.de).